Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 28.02.1964 - 2 RU 185/61

  Ereignis eines Unfalls beim Zurücklegen des Weges nach oder von der Arbeitsstätte …

  Auszug aus BSG, 14.12.1967 - 2 RU 190/65

  Der Senat geht allerdings in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß der Versicherungsschutz nicht entfällt, wenn eine private Besorgung derart ist, daß sie nach natürlicher Betrachtungsweise nur zu einer geringfügigen Unterbrechung der versicherten Tätigekeit führt° In diesem Fall bleibt nach der Auffassung des Senats der Versicherungsschutz erhalten (BSG 20, 219; vgl, ferner die Urteile des erkennenden Senats vom 9012"1964 133/63 - 2 RU -.
• BSG, 28.10.1966 - 2 RU 234/63

  Auszug aus BSG, 14.12.1967 - 2 RU 190/65

  und vom 28, 10, 1966 - 2 RU 234/63 ),.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1998 - L 5 (15) U 329/97

  Voraussetzungen eines zu entschädigenden Arbeitsunfalls eines angestellten …

  Anders als die Gewährung wirtschaftlicher Vorteile durch Einräumung von Preisnachlässen durch den Arbeitgeber wie etwa beim Personalkauf (insoweit den inneren Zusammenhang des Personalkaufs mit der betrieblichen Tätigkeit verneinend BSG, Urteil vom 14.12.1967 - 2 RU 190/65 - BSG, Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 34/84 -) ist das Deputat Teil der Vergütung der Arbeitsleistung.
• BSG, 30.05.1985 - 2 RU 34/84
  Der beabsichtigte Einkauf bei der Firma M. und deren wirtschaftliches Interesse daran, vermag einen inneren Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis gleichfalls nicht herzustellen, denn der Kläger hat die Fenster nicht ausgemessen und den Kauf nicht beabsichtigt, um das Unternehmen seines Arbeitgebers zu fördern, sondern um eigene Bedürfnisse zu befriedigen, wobei dieser Kauf außerdem mit einem wirtschaftlichen Vorteil (Preisnachlaß) verbunden war (vgl BSG Urteile vom 14. Dezember 1967 - 2 RU 190/65 und 2 RU 220/66 -).
• BSG, 26.04.1973 - 2 RU 5/70
  Der davon abweichenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), zoB" in den Urteilen vom 28" Oktober 4966 - 2 RU 234/63 - und vom 44" Dezember 4967 - 2 RU 190/65.

 
• LSG Hessen, 17.10.1973 - L 3 U 918/72
  Im übrigen würde der Versicherungsschutz auch unter dem vom Bundessozialgericht entwickelten Gesichtspunkt der "geringfügigen Unterbrechung" (BSG, Urteil vom 14.12.1967, 2 RU 190/65; 28.10.1966, 2 RU 234/63; E 20 S. 209; 29.2.1972, 2 RU 27/68) fortbestanden haben.
• BSG, 29.02.1972 - 2 RU 27/68

  Unfallversicherungsschutz - Private Tätigkeit im Betrieb - Unwesentlicher Umfang

  -" 14° Dezember 1967 - 2 RU 190/65 -" 140 Dezember 1967 220/66 1969 511/68.
• BSG, 14.12.1967 - 2 RU 220/66
  Im Unterschied zu dem Sachverhalt, über den der Senat gleichfalls am 14. Dezember 1967 entschieden hat (2 RU 190/65), bieten sich jedoch im vorliegenden Rechtsstreit hierfür nicht genügend Anhaltspunkte.